Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0025/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0025/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.11.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55   (öffentlich ab 19:15)
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.10.2001      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die PDS-Fraktion (Tischvorlage)      
Ö 5     Beschluss über das Grundlagenkonzept zur innerstädtischen Verkehrsführung "1. Bearbeitungsstufe"      
Ö 6     Bestellung eines ehrenamtlichen Ortschronisten zur Führung einer Ortschronik für den Ortsteil Neudörfchen      
Ö 7     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida      
    13.11.2001 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                8

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        2

Stimmenthaltungen:                                  0    

 
   
    29.11.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindereinrichtungen in der Stadt Mittweida in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                21

JA-Stimmen:                                            14

NEIN-Stimmen:                                        4

Stimmenthaltungen:                                  3

 
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida inkl. Kalkulation      
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Archivs der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Räumen des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida      
Ö 12     Finanzierung der Stellplätze des "Freizeit-Franz" im Stadtgebiet von Mittweida im Jahr 2002      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)