Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0025/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0025/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.11.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55   (öffentlich ab 19:15)
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.10.2001      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die PDS-Fraktion (Tischvorlage)      
Ö 5     Beschluss über das Grundlagenkonzept zur innerstädtischen Verkehrsführung "1. Bearbeitungsstufe"      
Ö 6     Bestellung eines ehrenamtlichen Ortschronisten zur Führung einer Ortschronik für den Ortsteil Neudörfchen      
Ö 7     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida inkl. Kalkulation      
    13.11.2001 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida inklusive Kalkulation.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                8

JA-Stimmen:                                            8

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    29.11.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida in der Fassung der Ersten Änderungssatzung inklusive Kalkulation.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                21

JA-Stimmen:                                            21

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Archivs der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Räumen des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida      
Ö 12     Finanzierung der Stellplätze des "Freizeit-Franz" im Stadtgebiet von Mittweida im Jahr 2002      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)