Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0025/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0025/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.11.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55   (öffentlich ab 19:15)
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.10.2001      
Ö 4     Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.1999 für das Nachrücken in die PDS-Fraktion (Tischvorlage)      
Ö 5     Beschluss über das Grundlagenkonzept zur innerstädtischen Verkehrsführung "1. Bearbeitungsstufe"      
    11.10.2001 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag wird zurückgestellt

Beschlussvorschlag wird zurückgestellt.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7    

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    15.11.2001 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt das Grundlagenkonzept zur innerstädtischen Verkehrsführung "1. Bearbeitungsstufe" in der Variante A vom 30.10.2001.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7    

Anwesende Mitglieder:                                7

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        1

Stimmenthaltungen:                                  0

 

BM Damm: Das Ingenieurbüro Uhlig und Wehling muss an der Ratssitzung am 29.11.2001 nicht teilnehmen.

Angebot für den Gewerbering und Bürgerinitiative: Ab heute und bis zu der Ratssitzung am 29.11.2001, Treffen auf neutralem Boden zum Diskussionsforum, wo über die weiteren zeitlichen Abläufe gesprochen werden kann.

kurzer Telegrammstile: Abstimmungen mit ZWA haben stattgefunden

- ZWA baut bis 31.03.2002 neue Leitungen im Bereich neuer ZOB bis Kreuzung Steinweg/Plan/Freiberger Straße ein, bis 31.08.2002 Steinweg/Kurze Straße/Hainichener Straße/Damaschkestraße

- ausgehend von den vorgenannten Terminen könnte die Nordumfahrung bis 31.12.2002 fertiggestellt sein

- 2003/2004 Rochlitzer Straße/Markt/Freiberger Straße verrohren, mit Abstimmung ZWA in Abschnitten

- wenn Termine eingehalten, sind Ende 2004 sämtlicher Erschließungen in den Straßen abgeschlossen

- Mitte 2005 Gestaltung abgeschlossen

- 2006 laufen Fördermittel aus

 

 

 
   
    29.11.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt das Grundlagenkonzept zur innerstädtischen Verkehrsführung "1. Bearbeitungsstufe" in der Variante A vom 30.10.2001.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                21

JA-Stimmen:                                            19

NEIN-Stimmen:                                        2

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 6     Bestellung eines ehrenamtlichen Ortschronisten zur Führung einer Ortschronik für den Ortsteil Neudörfchen      
Ö 7     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mittweida      
Ö 9     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die außerunterrichtliche Nutzung von Schulräumen in kommunalen Schulgebäuden der Stadt Mittweida inkl. Kalkulation      
Ö 10     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Archivs der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Räumen des Städtischen Freizeitzentrums Mittweida      
Ö 12     Finanzierung der Stellplätze des "Freizeit-Franz" im Stadtgebiet von Mittweida im Jahr 2002      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Einwohnerfragestunde      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)