Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/002/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/002/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 10.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 46. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 45. öffentlichen Sitzung vom 13.01.2014 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 46. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Satzung über die Betreuung von Kindern in der Kindertageseinrichtung in Trägerschaft der Gemeinde Altmittweida (Betreuungssatzung für die Kindertageseinrichtung)      
Ö 6     Beschluss über die Aufstellung einer Satzung/Satzungen nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) für Teile des Gemeindegebiets Altmittweida      
    10.02.2014 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung einer Satzung/Satzungen nach § 34 BauGB mindestens für die Flächen der Gemeinde Altmittweida, die die Voraussetzungen nach § 34 Abs. 4 Nr. 2 erfüllen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

14

Anwesende Mitglieder:

12

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Wahlkreis- und Wahlbezirkseinteilung für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida; Bestimmung der Wahllokale zur Europawahl/Kommunalwahl am 25.05.2014 sowie zur Landtagswahl am 31.08.2014, Zahl der zu wählenden Gemeinderäte      
Ö 8     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 9     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)