Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/009/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/009/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Verleihung der Fluthelferorden      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2014      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.01.2014      
Ö 7     Klimabeirat der Stadt Mittweida      
Ö 8     Genehmigung von Garagenverkäufen 2013 sowie nachgemeldeten Verkäufen aus 2012      
    27.02.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2013 sowie einen Verkauf aus 2012 (siehe Anlage 1) gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG weiterhin anzuerkennen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)