Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/017/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/017/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:12
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.03.2014      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.03.2014      
Ö 6     Ehrungen für langjährig treue Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
Ö 7     Bestätigung der Wahl der 1. Gemeindewehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida 2. Stadtwehrleitung Mittweida 3. Ortswehrleitung Tanneberg 4. Ortswehrleitung Kockisch 5. Ortswehrleitung Frankenau 6. Ortswehrleitung Ringethal/Falkenhain      
Ö 8     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014      
Ö 9     Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Notsicherung/Dachsanierung Schloss Ringethal      
    24.04.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, Haushaltsmittel in Höhe von 23.465 Euro als Eigenmittel für die Notsicherung des Schlosses Ringethal aus liquiden Mitteln gemäß Sachverhalt zur Verfügung zu stellen.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

 

OB Damm versichert nochmals, dass die Ratsmitglieder, bevor weitere Schritte unternommen werden und Geld ausgegeben wird, darüber in Kenntnis gesetzt werden und der Rat wird in die Entscheidungsfindung für die Zukunft des Hauses einbezogen. Wichtig ist auch das Votum des Ortschaftsrates, dass diese Maßnahme nicht als aufgesetzte Maßnahme in einem Ortsteil durchgeführt wird, sondern dass eine Lösung mit dem Ortschaftsrat gemeinsam und mit den Bürgern des Ortes so gestaltet wird, dass diese auch auf Akzeptanz stößt. Er bittet, diese Info an den Ortschaftsrat zu übermitteln.

 

Ö 10     Beschluss über Annahme von Spenden 01.01.-08.04.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)