Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/021/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/021/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2014      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 24.04.2014      
Ö 6     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung nach Eisenbahnkreuzungsgesetz zur Maßnahme "Änderung Eisenbahnüberführung km 48,217 Strecke 6255 - S 247 in Mittweida -" zwischen der der DB Netz AG, dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der Stadt Mittweida      
    22.05.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat bestätigt die Kreuzungsvereinbarung und beauftragt den Oberbürgermeister zur Unterzeichnung der Kreuzungsvereinbarung gemäß Sachverhalt.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau Gehweg im Ortsteil Tanneberg      
Ö 8     Ferienpass 2014      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Beschluss über Annahme von Spenden 09.04. bis 07.05.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Rückblick über die wesentlichen Maßnahmen der Legislaturperiode 2009 bis 2014      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)