Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/033/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/033/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2014      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 25.09.2014      
Ö 7     Abwägung über die Chancen und Risiken einer wesentlichen Änderung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
Ö 8     Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida zum 01.01.2015      
Ö 9     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014 (2. Verordnung über den 4. zulässigen Ausnahmetermin 2014)      
Ö 10     Ankauf und Tausch von Teilflächen mit Wertausgleich aus den Flurstücken 1550/2; 1548/6 und 1554/4 der Gemarkung Mittweida Am Bahnhof      
Ö 11     Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 1574/36 der Gemarkung Mittweida Am Bahnhof      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden 12.09. bis 16.10.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 13     Bestimmung des Wahltages und des etwaigen Tages des zweiten Wahlgangs der Bürgermeisterwahl im Jahr 2015      
    30.10.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl auf den 7. Juni 2015 und den Termin für einen etwaig notwendig werdenden zweiten Wahlgang auf den 21. Juni 2015 zu legen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)