Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bekanntgabe der Wahlergebnisse und der Wahlprüfung - Stadtratswahl, Ortschaftsratswahlen      
Ö 3     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 4     Entscheidung über die Geltendmachung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen zur Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit      
Ö 5     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 Sächsischer Gemeindeordnung      
Ö 6     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Oberbürgermeister      
Ö 7     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 8     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2014      
Ö 9     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2014      
Ö 10     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters      
Ö 11     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 12     Bildung der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder      
    04.09.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

3.1             Der Stadtrat beschließt, die Sitzverteilung in den Ausschüssen wie folgt
           vorzunehmen:

 

Partei

Mandate

VA – 8 Sitze

TA – 6 Sitze

SKSSA - 8 Sitze

CDU

13

5

3

5

DIE LINKE

6

2

2

2

FDP

1

1

0

0

SPD

1

0

0

1

Bündnis 90/

Die Grünen

1

0

1

0

 

3.2             Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Verwaltungsausschusses wie
          folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Jürgen Kitzing

Ines Möbius

CDU

Dr. Ulrich Wustmann

Katrin Schütte

CDU

Dr. Siegfried Schnee

Prof. Dr. Ing. Lothar Otto

CDU

Heribert Kosfeld

Cornelia Mühlstädt

CDU

Jörg Naumann

Sebastian Voigt

FDP / CDU

Kurt Härtel

Sven Wiche

DIE LINKE

Dr. Torsten Bachmann

Edith Starke

DIE LINKE

Hans-Dietrich Pester

Rüdiger Borck

 

 

3.3              Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Technischen Ausschusses wie
           folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Katrin Schütte

Dr. Ulrich Wustmann

CDU

Sven Wiche

Jörg Naumann

CDU

Holger Müller

Matthias Scholz

Bündnis 90/Die Grünen / CDU

Klaus Geweniger

Prof. Dr. Ing. Lothar Otto

DIE LINKE

Prof. Dr. Mario Geißler

Hans-Dietrich Pester

DIE LINKE

Edith Starke

Silke Dathe

 

 

3.4               Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Schul-, Kultur-, Sport- und
           Sozialausschuss/Betriebsausschuss wie folgt:

 

Vorsitzender: Oberbürgermeister Matthias Damm

Partei

Mitglieder

Stellvertr. Mitglieder

CDU

Prof. Dr. Ing. Lothar Otto

Dr. Siegfried Schnee

CDU

Ines Möbius

Jürgen Kitzing

CDU

Sebastian Voigt

Sven Wiche

CDU

Cornelia Mühlstädt

Heribert Kosfeld

CDU

Matthias Scholz

Holger Müller

SPD / CDU

Jürgen Beyer

Jörg Naumann

DIE LINKE

Rüdiger Borck

Dr. Torsten Bachmann

DIE LINKE

Silke Dathe

Prof. Dr. Mario Geißler

 

Die Besetzung der Ausschüsse erfolgte im Wege des Einvernehmens.

 

Über die Besetzung der einzelnen Ausschüsse wurde einzeln abgestimmt mit dem Ergebnis der Einstimmigkeit bei allen Ausschüssen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 13     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 14     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 15     Wahl des Vertreters für den Aufsichtsrat der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 16     Verkauf des Flurstückes 415/7 sowie einer Teilfläche aus dem Flurstück 414 der Gemarkung Rößgen im WG Ringethaler Weg      
Ö 17     Beschluss über Annahme von Spenden 08.05. bis 21.08.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 18     Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)