Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bekanntgabe der Wahlergebnisse und der Wahlprüfung - Stadtratswahl, Ortschaftsratswahlen      
Ö 3     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 4     Entscheidung über die Geltendmachung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen zur Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit      
Ö 5     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 Sächsischer Gemeindeordnung      
Ö 6     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Oberbürgermeister      
Ö 7     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 8     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2014      
Ö 9     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2014      
Ö 10     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters      
Ö 11     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 12     Bildung der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder      
Ö 13     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 14     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 15     Wahl des Vertreters für den Aufsichtsrat der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 16     Verkauf des Flurstückes 415/7 sowie einer Teilfläche aus dem Flurstück 414 der Gemarkung Rößgen im WG Ringethaler Weg      
Ö 17     Beschluss über Annahme von Spenden 08.05. bis 21.08.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
    26.06.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Rat war nicht beschlussfähig.

 

   
    04.09.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, die Spenden im Zeitraum 08.05. bis 21.08.2014 gemäß Sachverhalt anzunehmen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 18     Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)