Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2014 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 04.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bekanntgabe der Wahlergebnisse und der Wahlprüfung - Stadtratswahl, Ortschaftsratswahlen      
Ö 3     Verabschiedung und Ehrung der ausgeschiedenen Stadträte und Ortschaftsräte      
Ö 4     Entscheidung über die Geltendmachung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen zur Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit      
    04.09.2014 - Stadtrat Mittweida
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Stadtrat stellt die Geltendmachung von Ablehnungs- bzw. Hinderungsgründen von Herrn Markus Thomas Boldt zur Übernahme der Stadtratsfunktion wegen Verlust der Wählbarkeit fest.
  2. Auf Grundlage des Wahlergebnisses vom 25.05.2014 rückt Herr Jürgen Beyer als Ersatzperson in den Stadtrat nach.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 5     Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 Sächsischer Gemeindeordnung      
Ö 6     Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 35 Sächsischer Gemeindeordnung durch den Oberbürgermeister      
Ö 7     Erklärung des Oberbürgermeisters zur bevorstehenden Legislaturperiode      
Ö 8     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2014      
Ö 9     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.05.2014      
Ö 10     Wahl eines stellvertretenden Oberbürgermeisters      
Ö 11     Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden      
Ö 12     Bildung der in der Hauptsatzung festgelegten Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder      
Ö 13     Benennung der Vertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida      
Ö 14     Wahl der Vertreter für den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 15     Wahl des Vertreters für den Aufsichtsrat der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 16     Verkauf des Flurstückes 415/7 sowie einer Teilfläche aus dem Flurstück 414 der Gemarkung Rößgen im WG Ringethaler Weg      
Ö 17     Beschluss über Annahme von Spenden 08.05. bis 21.08.2014 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 18     Information über Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters      
Ö 19     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 und 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)