Schulzweckverband des Städtischen Gymnaisums Mittweida und des Gellert-Gymnasiums Hainichen inklusive Koordinierungsvereinbarung zwischen der Stadt Mittweida und der Stadt Hainichen
Zweite Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Mittweida und der Gemeinde Altmittweida
08.11.2001 - Verwaltungsausschuss
Ö 1 - an Verwaltung zurück verwiesen
06.12.2001 - Verwaltungsausschuss
Ö 1 - ungeändert beschlossen
3
3.
Beschluss:
Der
Verwaltungsausschuss empfiehlt die Zweite Änderung der
Gemeinschaftsvereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Mittweida und
der Gemeinde Altmittweida.
Gleichzeitig
werden die Vertreter der Stadt Mittweida ermächtigt, im Gemeinschaftsausschuss
dieser Änderung zuzustimmen.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:9
Anwesende
Mitglieder:8
JA-Stimmen:6
NEIN-Stimmen:1
Stimmenthaltungen:1
20.12.2001 - Stadtrat Mittweida
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Stadtrat beschließt die Zweite Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung der
Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Mittweida und der Gemeinde Altmittweida.
Gleichzeitig
werden die Vertreter der Stadt Mittweida ermächtigt, im Gemeinschaftsausschuss
dieser Änderung zuzustimmen.
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 04.11.1993 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung
Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) vom 11.10.1996 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
