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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.11.2001
Ö 4
(nichtöffentlich)
Ö 5
Wahl eines Beigeordneten
Ö 6
Schulzweckverband des Städtischen Gymnaisums Mittweida und des Gellert-Gymnasiums Hainichen inklusive Koordinierungsvereinbarung zwischen der Stadt Mittweida und der Stadt Hainichen
Ö 7
Zweite Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Mittweida und der Gemeinde Altmittweida
Ö 8
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 18.08.1994 in der Fassung der Sechsten Änderungssatzung
Ö 9
Haushaltssatzung für das Jahr 2002
Ö 10
Feststellung der Jahresrechnung 2000 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2000 der Wohnungsbaugesellschaft mbH
06.12.2001 - Verwaltungsausschuss
Ö 5 - ungeändert beschlossen
3
3.
Beschluss:
1. Der
VA nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die
Prüfung der Jahresrechnung 2000 der Stadt Mittweida.
2. Der
VA stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2000 wie
folgt fest:
Es belaufen sich
- die Solleinnahmen und
Sollausgaben auf je 571.903,49
DM
davon im Verwaltungshaushalt
29.284.085,62 DM
davon im Vermögenshaushalt 15.287.817,87
DM
- die Summe der Haushaltsreste auf
Verwaltungshaushalt - Ausgaben - 12.899,34
DM
Vermögenshaushalt - Einnahmen - 2.659.900,00
DM
Vermögenshaushalt - Ausgaben - 6.978.500,26
DM
die Zuführung zur Rücklage auf 1.565.480,13 DM.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums: 9
Anwesende
Mitglieder: 8
JA-Stimmen: 8
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
20.12.2001 - Stadtrat Mittweida
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1. Der
Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die
Prüfung der Jahresrechnung 2000 der Stadt Mittweida.
2. Der
Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2000
wie folgt fest:
Es belaufen sich
- die Solleinnahmen und
Sollausgaben auf je 571.903,49
DM
davon im Verwaltungshaushalt
29.284.085,62 DM
davon im Vermögenshaushalt 15.287.817,87
DM
- die Summe der Haushaltsreste auf
Verwaltungshaushalt - Ausgaben - 12.899,34
DM
Vermögenshaushalt - Einnahmen - 2.659.900,00
DM
Vermögenshaushalt - Ausgaben - 6.978.500,26
DM
die Zuführung zur Rücklage auf 1.565.480,13 DM.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums: 23
Anwesende
Mitglieder: 18
JA-Stimmen: 18
NEIN-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 04.11.1993 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung
Ö 12
Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
Ö 13
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) vom 11.10.1996 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
Ö 14
Beschluss über die vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet "Äußere Weberstraße"
Ö 15
Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)
Ö 16
Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)
Ö 17
Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)
Ö 18
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 19
Einwohnerfragestunde
N 20
(nichtöffentlich)
N 21
(nichtöffentlich)
N 22
(nichtöffentlich)
N 23
(nichtöffentlich)
N 24
(nichtöffentlich)
N 25
(nichtöffentlich)
