Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0026/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0026/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 20.12.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 29.11.2001      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5     Wahl eines Beigeordneten      
Ö 6     Schulzweckverband des Städtischen Gymnaisums Mittweida und des Gellert-Gymnasiums Hainichen inklusive Koordinierungsvereinbarung zwischen der Stadt Mittweida und der Stadt Hainichen      
Ö 7     Zweite Änderung der Gemeinschaftsvereinbarung über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft der Stadt Mittweida und der Gemeinde Altmittweida      
Ö 8     Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 18.08.1994 in der Fassung der Sechsten Änderungssatzung      
Ö 9     Haushaltssatzung für das Jahr 2002      
Ö 10     Feststellung der Jahresrechnung 2000 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2000 der Wohnungsbaugesellschaft mbH      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 04.11.1993 in der Fassung der Vierten Änderungssatzung      
Ö 12     Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
Ö 13     Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) vom 11.10.1996 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
    13.12.2001 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       7    

Anwesende Mitglieder:                                6

JA-Stimmen:                                            6

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    20.12.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            18

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 14     Beschluss über die vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet "Äußere Weberstraße"      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)      
Ö 17     Entscheidung über die Ausführung eines Bauvorhabens (Baubeschluss)      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Einwohnerfragestunde      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)