Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/009/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/009/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 09.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 14. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 13. öffentlichen Sitzung vom 12.10.2015 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 14. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     S 200 / S 201 AUSBAU IN ALTMITTWEIDA (Neusorger Straße) - Vorstellung des Planungsstandes durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV)      
Ö 6     Änderung der Eingruppierung der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst der Gemeinde Altmittweida rückwirkend ab 01.07.2015      
    09.11.2015 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt die Neueingruppierung der Beschäftigten der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Altmittweida analog der Tarifeinigung Sozial- und Erziehungsdienst vom 30.09.2015 rückwirkend zum 01.07.2015.

 

Die Mehrausgaben 2015 in Höhe von 12.000 Euro werden aus den Mehreinnahmen der Gewerbesteuer 2015 gedeckt.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

15

Anwesende Mitglieder:

14

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Beteiligungsbericht der Gemeinde Altmittweida für das Jahr 2014      
Ö 8     Haushalt 2016      
Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Allgemeines/Informationen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)