Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2014      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 04.12.2014      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.12.2014      
Ö 7     Wahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Mittweida am 07.06.2015 und für den etwaig notwendig werdenden zweiten Wahlgang am 21.06.2015      
    29.01.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die personelle Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 07.06.2015 und für den etwaig notwendig werdenden zweiten Wahlgang am 21.06.2015:

 

 

Partei

Name

Vorsitzende

-

Frau Dana Heink

stellv. Vorsitzende

-

Frau Sophie Sahm

1. Beisitzer

CDU

Herr Steffen Beier

    Stellvertreterin

CDU

Frau Ursula May

2. Beisitzer

DIE LINKE.

Herr Werner Stascheit

    Stellvertreterin

DIE LINKE.

Frau Renate Heller

3. Beisitzerin

SPD

Frau Heidemarie Knorr

    Stellvertreter

SPD

Herr Mario Dübner

4. Beisitzerin

FDP

Frau Brigitte Hartwig

    Stellvertreter

FDP

Herr Veikko Türpe

5. Beisitzer

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Klaus Geweniger

….Stellvertreterin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Elisabeth Schwerin

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Ankauf des Flurstücks 65 Gemarkung Mittweida (Chemnitzer Str. 1 a)      
Ö 9     Verkauf des Flurstückes 1395/7 der Gemarkung Mittweida, Schillerstraße 35      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden 05.12.2014 bis 15.01.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 11     Vorstellung und Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Erhaltungsgebiet "Altstadt" (Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz in erweiterter Abgrenzung - SEKo-SDP neu)      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)