Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.02.2015      
Ö 5     Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung (Bau und Betrieb) eines Kulturhauses in Mittweida      
Ö 6     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste des Finanzhaushaltes aus dem Jahr 2014 in das Jahr 2015      
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015      
Ö 8     Ankauf des Flurstücks 57/8 Gemarkung Ringethal (Gaststätte Inselteich)      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.02. bis 12.03.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 10     Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida (Beschluss Vorzugsvariante)      
Ö 11     Hochwasser 2013 Ersatz Ufermauer Gottesaubach zwischen Kuxberg und Brücke Kreisstraße K 8212 in Mittweida (Baubeschluss)      
    12.03.2015 - Technischer Ausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Beseitigung der Hochwasserschäden am Gottesaubach entsprechend dem Vorentwurf vom November 2014 umzusetzen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)