Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/016/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/016/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 21:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2015      
Ö 5     Präsentation des Klimaschutzkonzeptes (Gast: Herr Haudel, Projektleiter KEM GmbH)      
Ö 6     Verleihung der sonstigen Bezeichnung "Hochschulstadt"      
Ö 7     Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Stadt Mittweida (Bekanntmachungssatzung)      
Ö 8     Verkauf des Flurstückes 471 der Gemarkung Lauenhain im Wohngebiet "Am Jägerhof" in Lauenhain      
Ö 9     Außerplanmäßige Ausgabe für die Neugestaltung der Außenanlagen der Fichte-Oberschule      
Ö 10     Bestätigung der Wahl und Bestellung 1. Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Lauenhain 2. Stellvertretender Ortswehrleiter Ortsfeuerwehr Lauenhain      
Ö 11     HW 2013 Sanierung Gewässer Frankenauer Bach und Erlbach in Frankenau/Thalheim (Baubeschluss)      
    16.04.2015 - Technischer Ausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
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    30.04.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Beseitigung der Hochwasserschäden an den Gewässern Frankenauer Bach und Erlbach entsprechend dem Vorentwurf vom November 2014 umzusetzen und vorerst aus dem Hochwassergesamtbudget zu finanzieren.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 
Ö 12     Neubau Gehweg in Tanneberg, Los 1 - Straßenbauarbeiten (Abrechnungsbeschluss)      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)