Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.04.2015      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 07.05.2015      
Ö 6     Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Mittweida      
Ö 7     Neubau einer gemeinsamen Hochschul- und Stadtbibliothek      
Ö 8     Außerplanmäßige Ausgabe für den Abriss des Gebäudes Plan 5      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.03. bis 14.05.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 10     Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida (Beschluss Vorzugsvariante)      
Ö 11     Ausbau Parkplatz Weberstraße in Mittweida (Beschluss Vorzugsvariante)      
    07.05.2015 - Technischer Ausschuss
    N 9 - 
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.05.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Variante 2 der Voruntersuchung als Vorzugsvariante für die Fortführung der Objektplanung mit der Maßgabe, den Planern aufzugeben in der weiteren Planausführung sich an den Betrag der Ablösebeträge zu orientieren und die Planung zum entsprechenden Zeitpunkt im Technischen Ausschuss nochmals neu vorzustellen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)