Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 09.09.2015      
Ö 5     Wahl des/der Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 6     Sanierung Sportplatz Frankenau      
Ö 7     Neubau Gehweg K 8211 OT/Lauenhain (Arbeitstitel: K 8211 Ausbau der Ortsdurchfahrt Lauenhain)      
Ö 8     Zusätzliche Fördermittel im Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) für das Jahr 2015      
Ö 9     Verkauf des Flurstückes 481 der Gemarkung Lauenhain in Mittweida Am Jägerhof      
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung Neubau Technikumplatz 9      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.06. bis 09.09.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 12     Um- und Ausbau Kirchstraße in Mittweida Gast im Technischen Ausschuss: Uhlig & Wehling (Präsentation Voruntersuchung)      
Ö 13     Ertüchtigung Stützmauer Burgstädter Straße (Baubeschluss)      
    10.09.2015 - Technischer Ausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Ertüchtigung der Stützwand entsprechend dem Genehmigungsentwurf vom August 2015 vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln durchzuführen und die erforderlichen Haushaltsmittel für 2016 bereitzustellen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 
Ö 14     Beschluss über Rückbau Gehweg zwischen Haus-Nr. 33 bis 43 Waldheimer Straße      
Ö 15     Beschluss zur Straßenwidmung Mittweidaer Aue      
Ö 16     Beschluss über die Bestätigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) als erste Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo 2008) in der Fassung Juni 2015      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)