Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/028/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/028/2015 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 09.09.2015      
Ö 5     Wahl des/der Beigeordneten der Stadt Mittweida      
Ö 6     Sanierung Sportplatz Frankenau      
Ö 7     Neubau Gehweg K 8211 OT/Lauenhain (Arbeitstitel: K 8211 Ausbau der Ortsdurchfahrt Lauenhain)      
Ö 8     Zusätzliche Fördermittel im Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) für das Jahr 2015      
Ö 9     Verkauf des Flurstückes 481 der Gemarkung Lauenhain in Mittweida Am Jägerhof      
Ö 10     Anerkennung der Schlussrechnung Neubau Technikumplatz 9      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 12.06. bis 09.09.2015 (§ 73 i.V.m. § 28 SächsGemO)      
Ö 12     Um- und Ausbau Kirchstraße in Mittweida Gast im Technischen Ausschuss: Uhlig & Wehling (Präsentation Voruntersuchung)      
Ö 13     Ertüchtigung Stützmauer Burgstädter Straße (Baubeschluss)      
Ö 14     Beschluss über Rückbau Gehweg zwischen Haus-Nr. 33 bis 43 Waldheimer Straße      
Ö 15     Beschluss zur Straßenwidmung Mittweidaer Aue      
    10.09.2015 - Technischer Ausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2015 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

1.              die im Lageplan „blau“ gekennzeichnete Fläche (Abschnitt 1)

Flurstück:                            jeweils anteilig 137b, 137/1 und 143a, Gemarkung: Rößgen

Anfangspunkt:               Fahrbahnrand bestehende Auenblickstraße

Endpunkt:               nördlicher Bord Wendehammer

als Ortsstraße i.S.v. § 3 Abs. 1 Nr. 3b SächsStrG mit Zweckbestimmung Anliegerstraße zu widmen.

2.              die im Lageplan „ocker“ gekennzeichnete Fläche (Abschnitt 2)

Flurstück:                            jeweils anteilig 136 und 137b, Gemarkung:              Rößgen

Anfangspunkt:               nördlicher Bord Wendehammer

Endpunkt:               Ufermauer (Anleger Fahrgastschifffahrt)

als beschränkt-öffentlicher Weg i.S.v. § 3 Abs. 1 Nr. 4b SächsStrG mit der Zweckbestimmung „Geh- und Radweg“ zu widmen.

3.              dass beide Abschnitte den Namen Mittweidaer Aue erhalten.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 16     Beschluss über die Bestätigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (InSEK) als erste Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo 2008) in der Fassung Juni 2015      
Ö 17     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)