Bestätigung der Niederschrift der 30. öffentlichen GR-Sitzung vom 10.06.2002 und der außerordentlichen öffentlichen Sitzung vom 22.07.2002 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 31. Sitzung
Beschlussfassung zur Satzung der Gemeinde Altmittweida über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege und zur Pflege von Pflanzflächen - Straßenreinigungssatzung -
09.09.2002 - Gemeinderat Altmittweida
Ö 5 - ungeändert beschlossen
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3.
Beschlussvorschlag:
Der
Gemeinderat Altmittweida beschließt die Satzung der Gemeinde Altmittweida über
die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen
der Gehwege und zur Pflege der Pflanzflächen in der Fassung der Dritten
Änderungssatzung
Beschlussfassung zur Aufnahme der Maßnahme " Dachneueindeckung, Fassaden- und Hoferneuerung Grundschule Altmittweida" in den Haushalt des Jahres 2003 Die Eigentmittel in Höhe von 90 T € wurden im Finanzplan des Jahres 2002 für das Jahr 2003 bereitsberücksichtigt. Die Fördermittelbereitstellung, das heißt die Einstellung der Einnahme aus Förderzuwendung ist durch diesen Beschluss zu untermauern.
Erörterung zur Schaffung eines Treffs für die Jugend entsprechend deren Vorstellungen Die "Jugendlichen der Brücke" sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Vorstellungen mündlich in der Sitzung am 09.09.2002 vorzutragen. Sie sollen dabei darlegen, wo und wie der Treff gestaltet werden kann. Gleichfalls haben sie einen Jugendlichen über 18 Jahre zu benennen, der mit der Gemeinde eine vertragliche Vereinbarung zur Betreuung dieses Objektes eingeht. Die Vorstellungen der Jugendlichen sind bis zum 25.08.2002 einzureichen und nur bei Einreichung wird diese Thematik behandelt. Die Vorschläge selbst werden nach Eingang und Sichtung an die Gemeinderäte verschickt.
Allgemeines/Informationen - Einschätzung zur Fertigstellung des Straßenbaues Dorfstraße - Feierliche Verkehrsübergabe der Dorfstraße - Darlegung Beratungsergebnis des VA vom 02.09.2002 u.A.
