Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/006/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/006/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweida
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:15
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 20. öffentlichen Sitzung vom 09.05.2016 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Einführung einer investiven Umlage im Haushalt des ZWA      
    13.06.2016 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Gemeinderat ermächtigt - unter dem Vorbehalt, dass die LDS Sachsen die Rechtmäßigkeit der Umlage bestätigt - den Bürgermeister, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Wasserversorgung/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland der Haushaltssatzung des ZWA zuzustimmen, die ab 2017 jährlich eine investive Umlage von anfänglich 5.807 Euro beinhaltet.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

15

Anwesende Mitglieder:

11

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

11

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Damit erfolgt keine Ermächtigung des Bürgermeisters, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Wasserversorgung/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland der Haushaltsatzung des ZWA zuzustimmen, die ab 2017 jährlich eine investive Umlage von anfänglich 5.807 Euro beinhaltet.

 

 

Ö 6     Lärmkartierung Vorprüfung - Beschluss der Lärmaktionsplanung      
Ö 7     Allgemeines/Informationen      
Ö 8     Bauanträge/Bauanfragen      
N 1     (nichtöffentlich)