Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.01.2016      
Ö 5     Ehrungen für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vorstellung des Gutachtens Wirtschaftlichkeitsbeurteilung für den Betrieb einer Kultur- und Veranstaltungshalle in der Stadt Mittweida Gast: Herr Noack, Wirtschaftsprüfer      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2016      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2016      
Ö 9     Genehmigung von Garagenverkäufen 2015 sowie nachgemeldeter Verkäufen aus 2014      
    25.02.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2015 sowie zwei Verkäufen aus 2014 (siehe Anlage 1) gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 10     Verkauf des Flurstückes 462 der Gemarkung Lauenhain Am Jägerhof      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 15.01.2016 bis 11.02.2016      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)