Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/017/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/017/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.03.2016      
Ö 5     14. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE, Hortangebote und städtischen Schulen in der Hochschulstadt Mittweida      
Ö 6     Festlegung der Maßnahmen im Rahmen des Investitionskraftstärkungsgesetzes      
Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 18.03. bis 14.04.2016      
Ö 8     Beschluss über die interne Richtlinie zur Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet „Mittweida Altstadt“ des Städtebaulichen Denkmalschutzes (SDP)      
Ö 9     Parkraumbewirtschaftung Innenstadt - Beschluss über die Billigung der Einführung einer "Brötchentaste"      
    14.04.2016 - Technischer Ausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
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    28.04.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat billigt die Einführung einer „Brötchentaste“ für die Parkscheinautomaten in der Innenstadt und beauftragt die Verwaltung, die Parkgebührenordnung entsprechend anzupassen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 
Ö 10     Grundbeschluss über die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Sanierung/Umgestaltung der Rochlitzer Straße zwischen Stadtgraben und Technikumplatz      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)