Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/017/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/017/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.03.2016      
Ö 5     14. Ergänzung der Konzeption zur weiteren Gestaltung des Netzes der KTE, Hortangebote und städtischen Schulen in der Hochschulstadt Mittweida      
Ö 6     Festlegung der Maßnahmen im Rahmen des Investitionskraftstärkungsgesetzes      
Ö 7     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 18.03. bis 14.04.2016      
Ö 8     Beschluss über die interne Richtlinie zur Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet „Mittweida Altstadt“ des Städtebaulichen Denkmalschutzes (SDP)      
Ö 9     Parkraumbewirtschaftung Innenstadt - Beschluss über die Billigung der Einführung einer "Brötchentaste"      
Ö 10     Grundbeschluss über die Durchführung eines Realisierungswettbewerbes für die Sanierung/Umgestaltung der Rochlitzer Straße zwischen Stadtgraben und Technikumplatz      
    17.03.2016 - Technischer Ausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
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    31.03.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - zurückgezogen
   

-entfällt-

 

   
    28.04.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, zur Umgestaltung des noch nicht sanierten Teiles der Rochlitzer Straße (Stadtgraben bis Technikumplatz) einen Realisierungswettbewerb nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013) durchzuführen.

 

Der Wettbewerbsaufgabenstellung sollen die Ergebnisse des Bürgerbeteiligungsverfahrens zugrunde gelegt werden.

 

Dieser Beschluss ersetzt insoweit die Nr. 4 des Ratsbeschlusses vom 27.02.2003 (Vorlage SR/2003/019/60).

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)