Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/025/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/025/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:05
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2016      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.05.2016      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Unterzeichnung Patenschaftsurkunde mit der Bundeswehr      
Ö 8     Vorstellung der Ergebnisse der Phase 1 des Projektes Zukunftsstadt Mittweida – Vorstellung Leitbild Gast: Hochschule Mittweida/Uni Leipzig      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sicherung Gebäude Kirchstraße 16      
Ö 10     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Dachsicherung Schloss Ringethal      
Ö 11     Verkauf des Flurstückes 479 der Gemarkung Lauenhain "Am Jägerhof"      
Ö 12     Verkauf der Flurstücke 64/1, 65, 1069a und 1151/1 Gemarkung Mittweida      
Ö 13     Verkauf des Flurstückes 999/4 der Gemarkung Mittweida, Lutherstraße 1a      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.05. bis 16.06.2016      
Ö 15     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vorhaben: ÖPNV-Verknüpfungsstelle, Lutherstraße, Dach/Zimmerer Kirchstr. 16, Lüftung Rathaus 1)      
    30.06.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Oberbürgermeister zur Vergabe der im Sachverhalt benannten 4 mit geschätzten Vergabesummen bezifferten Lieferungen und Leistungen zu ermächtigen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 

Ö 16     Beschluss des Brandschutzbedarfsplans      
Ö 17     Hochwasser 2013 Altablagerung Auenblickstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 18     Um- und Ausbau Schulstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 19     Beschluss der Parkgebührenordnung      
Ö 20     Beschluss der Gebietsabgrenzung für das neue Fördergebiet "Altstadt bis Technikumplatz" im Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" (SDP)      
Ö 21     Lärmkartierung Vorprüfung - Beschluss zur Lärmaktionsplanung      
Ö 22     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 23     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)