Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/029/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/029/2016 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2016      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.06.2016      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Europäischer Sozialfonds (ESF) / Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (2014 bis 2020) Gebietsbezogenes Integriertes Handlungskonzept (GIHK) „Neubau bis Spinnerei“      
Ö 8     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen sowie der Kindertagespflege der Stadt Mittweida      
Ö 9     Anerkennung der Schlussrechnung Umbau und Modernisierung der Turnhalle/Aula der Grundschule "Bernhard-Schmidt"      
Ö 10     Verkauf des Flurstückes 463 der Gemarkung Lauenhain Am Jägerhof      
Ö 11     Verkauf des Flurstückes 484 der Gemarkung Lauenhain Am Jägerhof      
    29.09.2016 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstückes 484 der Gemarkung Lauenhain mit einer Größe von 512 m² an Familie Robert und Ina Vennedey, Am Jägerhof 15 in 09648 Mittweida und die Eintragung einer eventuellen Grundschuldbestellung gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Mittelbereitstellung für den Ausbau der Burgstädter Straße inkl. Gehwege zwischen Bergstraße und Weberstraße im Zusammenhang mit der Ertüchtigung der Stützwand Burgstädter Straße      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 17.06. bis 15.09.2016      
Ö 14     Information über in der Sommerpause 2016 durch den Oberbürgermeister mit Ermächtigung des Stadtrates getroffene Vergabeentscheidungen      
Ö 15     Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das neue Erhaltungsgebiet "Altstadt bis Technikumplatz" zur Förderung im Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" (SDP)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)