Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.01.2017      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 25.05.2014 für das Nachrücken in den Stadtrat      
Ö 6     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017      
    23.02.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Erlass der „Verordnung der Stadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2017      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2017      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2016 und 2017 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2016      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung Neugestaltung Außenanlagen J.-G.-Fichte-Schule      
Ö 12     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Stadion am Schwanenteich - Erneuerung/Sanierung Bachverrohrung, 1. BA (Sozial- und Tribünengebäude), 2. BA (Sportflächen)      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.01.2017 bis 09.02.2017      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Rathaus I, Modernisierung und Brandschutzkonzept, Erstmalige Brandschutztechnische Sanierung Rathaus I Mittweida - Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Rathaus I, Modernisierung und Brandschutzkonzept, Erstmalige Brandschutztechnische Sanierung Rathaus I Mittweida - Rohbau- und Zimmererarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung der Eigenmittel für die Fördermittelprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau Ost für das Jahr 2017      
Ö 17     Um- und Ausbau Kirchstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)