Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.01.2017      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 25.05.2014 für das Nachrücken in den Stadtrat      
    23.02.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt das Ausscheiden aus dem Stadtrat von Herrn Kurt Härtel fest.
 

2. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Michael Tanne keine Ablehnungs- oder
    Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein.

3. Auf der Grundlage des Wahlergebnisses aus der Stadtratswahl vom 25.05.2014 wird
  Herr Michael Tanne als Nachfolger für Herrn Kurt Härtel mit Wirkung vom 23.02.2017 in
  den Stadtrat Mittweida nachrücken.

 

4. Herr Michael Tanne wird als Mitglied in den Verwaltungsausschuss gewählt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2017      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2017      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2016 und 2017 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2016      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung Neugestaltung Außenanlagen J.-G.-Fichte-Schule      
Ö 12     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Stadion am Schwanenteich - Erneuerung/Sanierung Bachverrohrung, 1. BA (Sozial- und Tribünengebäude), 2. BA (Sportflächen)      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.01.2017 bis 09.02.2017      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Rathaus I, Modernisierung und Brandschutzkonzept, Erstmalige Brandschutztechnische Sanierung Rathaus I Mittweida - Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Rathaus I, Modernisierung und Brandschutzkonzept, Erstmalige Brandschutztechnische Sanierung Rathaus I Mittweida - Rohbau- und Zimmererarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung der Eigenmittel für die Fördermittelprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau Ost für das Jahr 2017      
Ö 17     Um- und Ausbau Kirchstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)