Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.01.2017      
Ö 5     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 25.05.2014 für das Nachrücken in den Stadtrat      
Ö 6     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2017      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zum Haushalt 2017      
Ö 8     Haushaltssatzung für das Jahr 2017      
Ö 9     Bestellung des Prüfers für die Jahresabschlussprüfungen 2016 und 2017 der Stadt Mittweida und des Sport- und Kulturbetriebes      
Ö 10     Genehmigung von Garagenverkäufen 2016      
Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung Neugestaltung Außenanlagen J.-G.-Fichte-Schule      
Ö 12     Anerkennung der Schlussrechnung Sanierung Stadion am Schwanenteich - Erneuerung/Sanierung Bachverrohrung, 1. BA (Sozial- und Tribünengebäude), 2. BA (Sportflächen)      
Ö 13     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.01.2017 bis 09.02.2017      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Rathaus I, Modernisierung und Brandschutzkonzept, Erstmalige Brandschutztechnische Sanierung Rathaus I Mittweida - Elektroarbeiten (Tischvorlage)      
    23.02.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die o.g. Leistung an die Firma Beyer & Lohs GmbH aus 09669 Frankenberg mit einer Angebotssumme von 537.684,90 € zu vergeben.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Rathaus I, Modernisierung und Brandschutzkonzept, Erstmalige Brandschutztechnische Sanierung Rathaus I Mittweida - Rohbau- und Zimmererarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Grundsatzbeschluss zur Bereitstellung der Eigenmittel für die Fördermittelprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau Ost für das Jahr 2017      
Ö 17     Um- und Ausbau Kirchstraße in Mittweida (Baubeschluss)      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)