Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2017      
Ö 5     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida inklusive Gebührenkalkulation      
Ö 6     Beschluss über die Förderung des Breitbandausbaus in Mittweida      
Ö 7     Ankauf der Flurstücke 201 und 202 der Gemarkung Mittweida in der Rochlitzer Straße 43      
Ö 8     Verkauf der Flurstücke 859/5, 1072/16 u. 867/1 der Gemarkung Mittweida an der Südstraße/ Weberstraße und Burgstädter Straße      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 10.02.2017 bis 16.03.2017      
Ö 10     Benennung der zwei Straßenstiche an der Sonnenstraße      
Ö 11     Beschluss zur Widmung einer Ortsstraße      
    30.03.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt,

1. die im Lageplan gekennzeichnete Fläche

    Flurstück: 193/22, 232/10 teilweise, 232/7 teilweise, 193/18 teilweise, 193/19 teilweise,

    193/20 teilweise, 193/21 teilweise; Gemarkung Frankenau

    Anfangspunkt: Abzweig auf das Flurstück 193/22; Endpunkt: Anschluss von Flurstück

    232/10 an Kreisstraße

    als Ortsstraße i.S.v. § 3 Abs. 1 Nr. 3 b SächsStrG ohne Widmungsbeschränkung
    öffentlich zu widmen

2. Die Straße behält den Namen Mittweidaer Straße.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)