Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 18.05.2017      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Bericht über die Kriminalitätsstatistik in der Stadt Mittweida Gast: Herr Bauch, Revierleiter      
Ö 7     Bildung von Schulbezirken ab dem Schuljahr 2018/2019 für die Verwaltungsgemeinschaft Mittweida/Altmittweida      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Sportstättenleitplan für die Stadt Mittweida      
Ö 10     Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Doppelhaushaltes erstmals für 2018/2019      
    14.06.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.06.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, erstmals für die Haushaltsjahre 2018/2019 einen Doppelhaushalt zu erstellen und dem Rat zum Beschluss vorzulegen. Die Verwaltung informiert jeweils im 1. Quartal des Folgejahres den Rat über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan des abgelaufenen Haushaltsjahres (analog dem Bericht zur Mitte des Haushaltsjahres nach § 75 Abs. 5 SächsGemO).

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Anerkennung der Schlussrechnung für das Bauvorhaben Schloss Ringethal - Dachsanierung/Dachsicherung      
Ö 12     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Breitbandausbau      
Ö 13     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vorhaben: Bau Kirchstraße und Bau Burgstädter Straße)      
Ö 14     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 05.05.2017 bis 15.06.2017      
Ö 15     Beschluss zur Korrektur und Wiederholung der Erstauslage des Straßenbestandsverzeichnisses einer Ortsstraße (Seeblickstraße im Ortsteil Falkenhain)      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)