Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/036/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/036/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.10.2017      
Ö 5     Bewilligung eines nicht im Haushaltsplan vorgesehenen, zusätzlichen Zuschusses für die Betreibung des Städtischen Freizeitzentrums durch den Erucula e.V.      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Mittweida      
    15.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.11.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt, den Jahresabschluss 2014 der Stadt Mittweida einschließlich Anhang und Rechenschaftsbericht nach Durchführung der örtlichen Prüfung wie folgt festzustellen:

In der Ergebnisrechnung mit

- Summe der ordentlichen Erträge von              23.245.322,90 Euro

- Summe der ordentlichen Aufwendungen              20.463.365,24 Euro

- einem ordentlichen Jahresergebnis von              + 2.781.957,66 Euro

 

- Summe der außerordentlichen Erträge von              136.681,79 Euro

- Summe der außerordentlichen Aufwendungen von              91.714,09 Euro

- einem Sonderergebnis von              + 44.967,70 Euro

 

- dem Gesamtergebnis von              + 2.826.925,36 Euro

 

In der Finanzrechnung mit

- Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von              + 4.476.208,52 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit von              - 1.250.474,50 Euro

- Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit von              - 1.013.783,46 Euro

- Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen              + 44.065,30 Euro

- Veränderung des Zahlungsmittelbestandes um              + 2.256.015,86 Euro

 

In der Vermögensrechnung (Bilanz) mit

- einer Bilanzsumme von              129.589.146,05 Euro

 

- einem Anlagevermögen von              113.761.688,04 Euro

- einem Umlaufvermögen von              15.822.806,25 Euro

  darunter dem Bestand an liquiden Mitteln von              11.108.541,40 Euro

- Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten von              4.651,76 Euro

 

- einer Kapitalposition von              80.507.285,76 Euro

  darunter               einem Basiskapital von              74.840.599,73 Euro

              Rücklagen von              2.993.030,22 Euro

              dem ordentlichen Ergebnis von              2.781.957,66 Euro

              dem Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses von              - 153.269,55 Euro

              dem Sonderergebnis von              44.967,70 Euro

- Passiven Sonderposten von              42.292.736,80 Euro

- Rückstellungen von              639.370,88 Euro

- Verbindlichkeiten von              5.963.738,44 Euro

- Passiven Rechnungsabgrenzungsposten von              186.014,17 Euro

 

und Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre von              3.487.351,84 Euro

 

  1. Der Überschuss beim ordentlichen Ergebnis in Höhe von 2.781.957,66 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Der Überschuss des Sonderergebnisses in Höhe von 44.967,70 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik mit dem Vortrag von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren verrechnet.

 

  1. Der Rat nimmt den Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Schüllermann und Partner AG zur Kenntnis.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) einschließlich Kalkulation      
Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2016      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 15.09.2017 bis 16.11.2017      
Ö 11     Beschluss über die Einziehung von Teilflächen der Ortsstraßen "Wiener Straße" vom öffentlichen Gemeingebrauch      
Ö 12     Ersatzneubau Stützwand Neustadt am Altmittweidaer Bach in Mittweida, Los 1 - Stützwand      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)