Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/036/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/036/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.10.2017      
Ö 5     Bewilligung eines nicht im Haushaltsplan vorgesehenen, zusätzlichen Zuschusses für die Betreibung des Städtischen Freizeitzentrums durch den Erucula e.V.      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Mittweida      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung) einschließlich Kalkulation      
    15.11.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.11.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr für den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2021.
     
  2. Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Mittweida (Straßenreinigungsgebührensatzung).

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2016      
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 15.09.2017 bis 16.11.2017      
Ö 11     Beschluss über die Einziehung von Teilflächen der Ortsstraßen "Wiener Straße" vom öffentlichen Gemeingebrauch      
Ö 12     Ersatzneubau Stützwand Neustadt am Altmittweidaer Bach in Mittweida, Los 1 - Stützwand      
Ö 13     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 14     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)