Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/040/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/040/2017 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 21.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2017      
Ö 5     Änderung des Gesellschaftsvertrages der TechnologiePark Mittweida GmbH (Anpassung an Neuregelungen der SächsGemO)      
Ö 6     Aufnahme der Maßnahme "Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier" in den Doppelhaushalt 2018/2019      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (Bau eines Block-Heiz-Kraftwerkes–BHKW / Baubeschluss)      
Ö 8     Zusätzliche Bereitstellung von Eigenmitteln für die Sanierung der Stadtmauer      
Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 17.11.2017 bis 07.12.2017      
Ö 10     Beschluss über die Gebietsabgrenzung des neuen Fördergebietes "Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich" im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau-Ost", Programmteil Aufwertung      
    07.12.2017 - Technischer Ausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.12.2017 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Abgrenzung zur Erweiterung des Fördergebietes „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ im Bund-Länder-Programm

„Stadtumbau-Ost“, Programmteil Aufwertung in dem auf dem Lageplan dargestelltem Gebiet.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 11     Änderung der Satzung über die Entschädigung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Mittweida      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)