Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0034/2002 28. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0034/2002 28. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 08.04.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 28. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der GR-Sitzung 11.03.2002 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 28. Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beschluss zur Aufhebung der Satzung zur Festsetzung geschützter Landschaftsbestandteile - Schutz des Baumbestandes auf dem Gebiet der Gemeinde Altmittweida - Baumschutzsatzung - gemäß Beschluss Nr. 44 vom 10.12.2001      
Ö 6     Beschluss zur Ergänzung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Altmittweida vom 15.01.2002      
Ö 7     Beschluss zur Kostenkalkulation für die Sporthalle Altmittweida in Untersetzung der Satzung zur Erhebung von Gebühren bei der Nutzung der Sporthalle in der Gemeinde Altmittweida      
Ö 8     Zuschlagsbeschluss für den grundhaften Ausbau der Dorfstraße 7. und 8. Bauabschnitt      
Ö 9     Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, Abwägungsempfehlung für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida      
    08.04.2002 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat empfiehlt, nach Beratung über die während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung vorgebrachten Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des gemeinsamen Flächenutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida, für das Gebiet der Gemeinde Altmittweida, die gemäß Anlage vorgebrachten Abwägungsvorschläge und Beschlussformulierungen

Nr.   1 bis 26 -Träger öffentlicher Belange,

Nr. 27 bis 34 - Nachbargemeinden,

Nr. 35 bis 40 - Bürger,

als Beschlüsse Nr. 1 bis 40 durch den Gemeinschaftsausschuss zu fassen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:10+1      

Anwesende Mitglieder:7+1                         

JA-Stimmen:6                                         

NEIN-Stimmen:1                                      

Stimmenthaltungen:1

 

Mit dieser vorstehenden Abstimmung haben die Mitglieder des Gemeinschaftsausschusses vom GR die Vollmacht erhalten, einstimmig dem jetzt vorliegenden FNP zuzustimmen.

 

Wegen Unstimmigkeiten zur Abstimmung im GA wird empfohlen, die Gemeinschaftsvereinbarung noch einmal zum Vortrag im GR zu bringen. Jedes Ratsmitglied kann selbstverständlich diese auch im Amt nachlesen.  

Ö 10     Allgemeines/Informationen