Die Unterlagen wurden an alle RM ausgereicht. Frau Winkler erläutert nochmals kurz den Wirtschaftsplan. Er wurde entsprechend dem Doppelhaushalt der Stadt Mittweida erarbeitet, d. h., er ist so aufgebaut, dass er bis zum Jahr 2020 weitergeführt wird. Da das Eigenbetriebsrecht jedoch zweijährige Haushaltspläne nicht vorsieht, muss im Jahr 2019 extra nochmals ein Beschluss für das 2. Jahr gefasst werden.
OB Schreiber informiert, dass der Kunstrasenplatz und der Sportplatz Frankenau die beiden großen Maßnahmen in diesem Jahr sind und die Bauarbeiten gut im Plan liegen.
RM Dr. Bachmann fragt an, ob der Steuerstreit mit dem Finanzamt geklärt ist und ob die ausgeschriebene Stelle des Bademeisters wieder besetzt ist.
Frau Winkler antwortet, dass die Bewerbungsfrist bis zum 31.01.2018 läuft und mehrere Bewerbungen vorliegen. BG Müller ergänzt, dass 2 – 3 gute Bewerbungen vorliegen und nach den Vorstellungsgesprächen eine Entscheidung getroffen wird.
Bezüglich des Steuerproblems gibt es seitens des Finanzamtes zwischenzeitlich eine positive telefonische Mitteilung gegenüber dem Steuerberater, dass unserem Einspruch stattgegeben wird und die Steuern nicht bezahlt werden müssen. Ein schriftlicher Bescheid liegt noch nicht vor.
Beschluss:
Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes für das Jahr 2018.
Summe Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan einschl. voraussichtlicher Gewinn / Verlust | 2.083.600 Euro |
Mittelzu- und –abfluss im Liquiditätsplan aus lfd. Geschäftstätigkeit, aus Investitionstätigkeit und aus Finanzierungstätigkeit | 17.800 Euro |
Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen | 0 Euro |
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen | 0 Euro |
Höchstbetrag der Kassenkredite | 0 Euro |
