Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2018      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2018 und 2019      
Ö 8     Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2018/2019      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 505/2 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Kirchstraße, Los 2 - Verkehrsweg, Kanal- und Leitungsbau (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Lieferleistungen nach VOL/2009 und VgV/2016, Lieferung eines Gerätewagen Logistik 2 (Tischvorlage)      
    25.01.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

FBL Killisch stellt den anwesenden RM kurz den Gerätewagen vor, welcher eine Schlauchlänge von 2 km besitzt. Er soll insbesondere dort eingesetzt werden, wo lange Schlauchstrecken notwendig sind, beispielsweise in unzugänglichem Gelände. Er ist aufgrund der Module auch sehr schnell umrüstbar. Der Bedarf besteht bereits seit längerem.

Es wurden 3 Lose getrennt ausgeschrieben bei den bisherigen Fahrzeugen der Feuerwehr waren es bisher immer 2 Lose, hier ist noch eins dazugekommen. Los 1 ist immer das Fahrgestell, Los 2 ist der Aufbau und Los 3 ist in diesem Fall die feuerwehrtechnische Beladung.

RM Kitzing fragt an, ob der Standort geklärt ist. FBL Killisch antwortet, dass das Fahrzeug grundsätzlich in Mittweida im Gerätehaus eingestellt wird, wobei die Diskussionen im Feuerwehrausschuss noch nicht ganz abgeschlossen sind. Es gibt insbesondere aus dem Ortsteil Frankenau eine gewisse Tendenz, dass der Wagen dort eingestellt werden soll. Sinnvoll wäre ein zentraler Standort, wo die Einsatzbereitschaft zu jeder Zeit gegeben ist.

RM Dr. Schnee hat noch eine Anfrage bezüglich der 3 verschiedenen Ausstatter für ein Fahrzeug re es nicht besser 1 Anbieter zu nehmen? FBL Killisch erwähnt, dass immer getrennt ausgeschrieben wurde und es bisher bei den Fahrzeugen noch keine Probleme verursacht hat. Es ist die Standardvorgehensweise und vergaberechtlich ist es vorgegeben, losweise auszuschreiben.

FBL Kluge ergänzt zur Finanzierung, dass 146.300 rdermittel im Haushalt dazu eingestellt sind , das sind etwa 60 % Förderung.

 

 

Beschluss:

Der Rat beschließt, die o.g. Leistung in 3 Losen an folgende Firmen zu vergeben:

Los 1 - Brandschutztechnik Görlitz GmbH aus 02826 Görlitz mit einer Angebotssumme von 97.772,66 €

Los 2 – Hensel Fahrzeugbau GmbH & Co. KG aus 97295 Waldbrunn mit einer Angebotssumme von 100.832,27 €

Los 3 – Ziegler Safety GmbH & Co. KG aus 89537 Giengen/Brenz mit einer Angebotssumme von 37.462,68 €

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

0

 

 

Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 08.12.2017 bis 11.01.2018      
Ö 13     Auslobung für den Realisierungswettbewerb „Umgestaltung Rochlitzer Straße“      
Ö 14     Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das neue Fördergebiet „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ zur Förderung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung“ (SUO-A)      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)