Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2018      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2018 und 2019      
Ö 8     Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2018/2019      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 505/2 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Kirchstraße, Los 2 - Verkehrsweg, Kanal- und Leitungsbau (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Lieferleistungen nach VOL/2009 und VgV/2016, Lieferung eines Gerätewagen Logistik 2 (Tischvorlage)      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 08.12.2017 bis 11.01.2018      
Ö 13     Auslobung für den Realisierungswettbewerb „Umgestaltung Rochlitzer Straße“      
    11.01.2018 - Technischer Ausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.01.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

OB Schreiber verweist darauf, dass bereits bei der Vorstellung des Haushaltsplanes darauf hingewiesen wurde, dass es auch eine wichtige Investitionsmaßnahme ist, die in den nächsten Jahren realisiert werden soll.

FBL Killisch erläutert nochmals die Auslobung und erwähnt, dass der Wettbewerb schon im Technischen Ausschuss vorberaten wurde und es soll ganz bewusst die Auslobung im Stadtrat beschlossen werden. Im Textteil auf Seite 3 ist auch die Terminübersicht zu sehen, damit die RM erfahren, wie der Zeitplan des Projektes von statten geht. Wenn der Auslobungstext beschlossen wird, dann wird er auch unmittelbar veröffentlich und damit würde dann der Wettbewerb starten. Es gab 2 fachliche Anmerkungen von Herrn Wiche im Technischen Ausschuss, welche redaktionell noch ergänzt werden. Die Vorlage wurde im Technischen Ausschuss einstimmig empfohlen.

RM Bachmann weist darauf hin, dass 20 Parkplätze nicht viel sind und es dazu sicher von Seiten der Bevölkerung Anfragen geben wird. Wann findet die Auswertung des Wettbewerbs durch die Preisrichter stattfindet?

FBL Killisch verweist darauf, dass ein Termin noch nicht feststeht (evtl. 1. Juni 2018). Die Sitzung wird wahrscheinlich ganztägig sein.

OB Schreiber ergänzt, dass der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause über das Ergebnis informiert wird.

Herr Dr. Bachmann möchte als Vertreter der Fraktion Die Linke im Preisgericht mitarbeiten.

FBL Killisch geht nochmals auf die Anlage der Vorlage ein und erläutert den Anwesenden die Arbeits- und Vorgehensweise des Preisgerichtsverfahrens.

RM Kitzing fragt an, ob die Hausfassaden in der Rochlitzer Straße mit einbezogen werden und wie da der Stand ist.

OB Schreiber antwortet, dass die Hauseigentümer aufgefordert wurden mitzumachen. Vergangenes Jahr wurde der richtige Schritt mit der Richtlinie gemacht, indem gesagt wurde, wenn die Hauseigentümer mitmachen und in diesem Bereich die Häuser sanieren, gibt es eine sehr hohe Förderung bis zu 50 % der Gesamtsanierung.

Ansonsten ist er sehr gespannt auf die Kreativität der Planer, das wird ein Kernpunkt der Bewertung sein.

OB Schreiber fordert dazu auf, dass sich Stadträte bereit erklären, im Preisgericht mitzuarbeiten. FBL Killisch ergänzt, dass 3 Stadträte zuzüglich des OB benötigt werden 2 Stadträte zur ständigen Mitarbeit und 1 Stellvertreter. Der Stellvertreter ist bei der Preisgerichtssitzung dabei und ist mit einbezogen, ist allerdings erst dann stimmberechtigt, wenn einer der beiden anderen ausfällt.

Zur Mitarbeit im Preisgericht werden festgelegt:

                            Herr Tanne FDP

                            Herr Kosfeld CDU-Fraktion

                            Herr Dr. Bachmann als Stellvertreter von der Fraktion Die Linke

                            Herr Schreiber - OB

 

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Auslobung als Grundlage für den Wettbewerb „Umgestaltung Rochlitzer Straße“ zu.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 14     Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das neue Fördergebiet „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ zur Förderung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung“ (SUO-A)      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)