Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2018      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2018 und 2019      
Ö 8     Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2018/2019      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 505/2 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Kirchstraße, Los 2 - Verkehrsweg, Kanal- und Leitungsbau (Tischvorlage)      
Ö 11     Vergabe von Lieferleistungen nach VOL/2009 und VgV/2016, Lieferung eines Gerätewagen Logistik 2 (Tischvorlage)      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 08.12.2017 bis 11.01.2018      
Ö 13     Auslobung für den Realisierungswettbewerb „Umgestaltung Rochlitzer Straße“      
Ö 14     Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das neue Fördergebiet „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ zur Förderung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung“ (SUO-A)      
    11.01.2018 - Technischer Ausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
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    25.01.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

FBL Killisch erläutert die Vorlage, welche bereits im Technischen Ausschuss behandelt wurde. Das Fördergebiet Stadtumbau Ost konnte glücklicherweise erweitert werden, so dass auch das Bahnhofsgebäude mit drin liegt und es dafür auch Fördermittel gibt. Es gab schon einen Beschluss für die Gebietsabgrenzung. Der heutige Beschluss ist sozusagen der formelle Beschluss für das erweiterte Fördergebiet. Die Konzeption basiert letztendlich auf dem, was schon für das alte Gebiet existierte, bedarf aber aufgrund der Gebietserweiterung nochmals eines neuen Beschlusses.

 

 

Beschluss:

Der Rat beschließt das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKo) in der Fassung Oktober 2017 für das neue Fördergebiet „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ zur Förderung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung“.

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)