Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/004/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2017      
Ö 6     Wirtschaftsplan des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2018      
Ö 7     Beschluss über Einwendungen zu den Haushalten 2018 und 2019      
Ö 8     Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2018/2019      
Ö 9     Verkauf des unbebauten Flurstückes 505/2 der Gemarkung Mittweida an der Turnerstraße      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Um- und Ausbau Kirchstraße, Los 2 - Verkehrsweg, Kanal- und Leitungsbau (Tischvorlage)      
    25.01.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

RM Dr. Bachmann fragt an, ob der Baubeginn noch im Winter erfolgt und ob die Mehrkosten reichen.

FBL Killisch antwortet dass der Baubeginn noch im Winterhalbjahr beginnt und verweist nochmals auf den Sachverhalt. Frau Kluge erwähnt, dass sich die Mehrkosten ausgleichen aufgrund der auch noch vorhandenen Haushaltsreste aus dem Vorjahr.

RM Kitzing, RM Scholz und RM Kosfeld stellen weitere Anfragen zum Mischwasserkanal, welche von FBL Killisch beantwortet werden.

OB Schreiber weist darauf hin, dass gern Vertreter vom ZWA Hainichen zu einer Sitzung eingeladen werden können, um das Kanalsystem in Mittweida zu erläutern.

 

 

Beschluss:

Der Rat beschließt, die o.g. Leistung an die Firma ATS GmbH Chemnitz aus 09116 Chemnitz mit einer Angebotssumme von 1.610.243,79 € zu vergeben.

 

 

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

19

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

 

Ö 11     Vergabe von Lieferleistungen nach VOL/2009 und VgV/2016, Lieferung eines Gerätewagen Logistik 2 (Tischvorlage)      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 08.12.2017 bis 11.01.2018      
Ö 13     Auslobung für den Realisierungswettbewerb „Umgestaltung Rochlitzer Straße“      
Ö 14     Beschluss des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das neue Fördergebiet „Innere Bahnhofstraße und Schwanenteich“ zur Förderung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung“ (SUO-A)      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)