Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0010/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0010/2002 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 19.12.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht über die Arbeit der Schiedsstelle Mittweida      
Ö 3     Verabschiedung der bisherigen stellvertretenden Friedensrichterin      
Ö 4     Wahl eines stellvertretenden Friedensrichters (gleichzeitig Protokollant) der Schiedsstelle Mittweida      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 7     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.11.2002      
Ö 8     Streichung des Straßennamens "Kurze Straße" aus dem Straßenregister ((aus VA 12.12.2002))      
Ö 9     Haushaltssatzung für das Jahr 2003      
Ö 10     Überplanmäßige Ausgabe für Sanierung Fichte-Schule Haushaltsjahr 2003      
Ö 11     Neufestlegung der Schulbezirke für die Stadt Mittweida ((aus SKSSA 03.12.2002))      
Ö 12     Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida ((aus SKSSA 03.12.2002))      
Ö 13     Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida vom 29.06.1998 in der Fassung der Zweite Änderungssatzung ((aus SKSSA 03.12.2002))      
Ö 14     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung ((aus SKSSA 03.12.2002))      
    03.12.2002 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9

Anwesende Mitglieder:                                4

JA-Stimmen:                                            3

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  1

 
   
    19.12.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschluss:

Beschluss:

An Ausschuss zurückverwiesen.

 
   
    14.01.2003 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9

Anwesende Mitglieder:                                9

JA-Stimmen:                                            7

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  2

 
   
    30.01.2003 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida  in der Fassung der Vierten Änderungssatzung.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23

Anwesende Mitglieder:                                18

JA-Stimmen:                                            15

NEIN-Stimmen:                                        3

Stimmenthaltungen:                                  1

 
Ö 15     Beschluss über das Stadtumbaugebiet Nr. 6 "Östliche Altstadt" als Teilgebiet des 1. Sanierungsgebietes "Altstadt Mittweida"      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)