Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/024/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/024/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 31.05.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.05.2018      
Ö 6     Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020, Abschnitt II, Punkt 1.3 b - Förderrichtlinie sowie Antrags- und Bewilligungsverfahren -      
Ö 7     Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Mittweida in den Haushaltsjahren 2009 - 2012      
Ö 8     Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen      
    28.06.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Oberbürgermeister zur Vergabe der im Sachverhalt benannten Lieferungen und Leistungen zu ermächtigen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

15

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

1

Befangenheit:

0

 

Ö 9     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 18.05. bis 14.06.2018      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)