Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/025/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/025/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:40 - 22:20
Raum: in der Pestalozzi Grundschule
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2018      
Ö 6     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 7     Information über die beschlossenen Ermächtigungen des Oberbürgermeisters zur Vergabe von Lieferungen und Leistungen in der Sommerpause      
Ö 8     Weitere Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Parkplatz Hainichener Straße      
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Neubau Parkplatz Nähe Krankenhaus Mittweida, Los 3, Straßen- und Kanalarbeiten      
Ö 10     Festlegungen der Maßnahmen im Rahmen des Investitionskraftstärkungsgesetzes - Verbesserung der Schulinfrastruktur      
Ö 11     Ankauf der Flurstücke (teilweise unbebaut) 793; 794/1; 794/2 und 795 der Gemarkung Mittweida, Burgstädter Straße 41      
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.06. bis 16.08.2018      
Ö 13     Beschluss der Parkgebührenordnung der Stadt Mittweida      
Ö 14     Überplanmäßige Ausgabe 2019 für die Verbandsumlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre      
    30.08.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe von 160.000 € im Haushaltsjahr 2019 für eine Erhöhung der Umlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre sowie die Einstellung einer jährlichen Umlage an den Zweckverband Kriebsteintalsperre von 200.000 € für zwei weitere Haushaltsjahre (2020 und 2021) in den nächsten städtischen Haushalt gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

20

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (vertraulich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)