Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/030/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/030/2018 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.08.2018      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.08.2018      
Ö 6     Vorstellung des Projektes der Arbeiterwohlfahrt Gast: Herr Steiner      
Ö 7     Vorstellung Parkraumkonzept Vorstellung durch Ing.-Büro Uhlig&Wehling      
Ö 8     Vorstellung und Beschluss des Einzelhandelskonzeptes (Tischvorlage)      
Ö 9     Vorstellung Bauvorhaben TENOWO GmbH im Industriegebiet Leipziger Straße Gäste: Herr Dr. Wind, Herr Kreuz      
Ö 10     Ankauf des Flurstücks (bebaut) 1628/2 der Gemarkung Mittweida, Leipziger Straße (TPM)      
Ö 11     Ankauf des Flurstücks (bebaut) 1627/1 der Gemarkung Mittweida, Leipziger Straße 29      
Ö 12     Ankauf des Flurstücks (unbebaut) 791 der Gemarkung Mittweida, Burgstädter Straße 35/37      
    27.09.2018 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Ankauf des Flurstücks 791 der Gemarkung Mittweida (unbebaut) mit einer Größe von 760 m² von der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida, Mühlstr. 1-3, 09648 Mittweida gemäß Sachverhalt.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

18

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 13     Teilflächenverkauf Flurstück 1621/1 der Gemarkung Mittweida im Gewerbegebiet West      
Ö 14     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Hochwasser 2013, Ersatzneubau Sohlbefestigung Altmittweidaer Bach zwischen Malzgasse und Freiberger Straße - Gewässerbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 15     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle in Mittweida, Los 8, Landschaftsbauarbeiten - Landschafts- und Verkehrswegebauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 16     Beschluss über die Änderung der internen Richtlinie zur Förderung privater Maßnahmen im Erhaltungsgebiet "Mittweida Altstadt" des Städtebaulichen Denkmalschutzes (SDP)      
Ö 17     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 17.08. bis 13.09.2018      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)