Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0011/2002 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0011/2002 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.05.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 02.05.2002      
Ö 4     Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida Beratung und Beschluss über die vorgebrachten Anregungen während der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Abwägungsbeschluss für das Gebiet der Stadt Mittweida - ((aus TA 16.05.2002))      
Ö 5     Satzung über den Schulzweckverband Städtisches Gymnasium Mittweida - Gellert-Gymnasium Hainichen      
    02.05.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 2 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 160/2001/40 vom 20.12.2001 und beschließt die Satzung über den Schulzweckverband des Städtischen Gymnasiums Mittweida und des Gellert-Gymnasiums Hainichen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                21

JA-Stimmen:                                            21

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    30.05.2002 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufhebung des Beschlusses 160/2001/40 vom 20.12.2001 und beschließt die Satzung über den Schulzweckverband des Städtischen Gymnasiums Mittweida und des Gellert-Gymnasiums Hainichen.(geänderte Satzung im § 6 Abs.3)

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       23   

Anwesende Mitglieder:                                20   

JA-Stimmen:                                            20

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 6     Hauptsatzung der Stadt Mittweida in der Fassung der Neunten Änderungssatzung ((aus VA 02.05.2002))      
Ö 7     Satzung über die Märkte der Stadt Mittweida vom 07.04.1994 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung ((aus TA 16.05.2002))      
Ö 8     Ferienpass 2002 ((aus SKSSA/BA 14.05.2002))      
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen: Tischlerarbeiten - Herstellung Holzfenster für Pestalozzi-Grundschule (Beschränkte Ausschreibung) - (Tischvorlage)      
Ö 10     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)