Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0036/2002 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0036/2002 öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 13.05.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der jeweiligen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der GR-Sitzung 08.04.2002      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Altmittweida - Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung -      
    13.05.2002 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Altmittweida - Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:10+1      

Anwesende Mitglieder:                          7+1      

JA-Stimmen:                                      8   

NEIN-Stimmen:                                  0    

Stimmenthaltungen:                            0

 
Ö 6     Darlegung über inhaltliche Änderungen des Haushaltes 2002      
Ö 7     Bauanlauf 7. und 8. BA Dorfstraße      
Ö 8     Allgemeines/Informationen