Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/008/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/008/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 31.01.2019      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2016, Kraft-Wärme-Kopplung im Rathausquartier (BHKW), LV 61 - Sanierung Wärmeerzeugung-BHKW (Tischvorlage)      
Ö 7     Genehmigung von Garagenverkäufen 2018      
    28.02.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die Verkäufe von Garagen im Jahr 2018 (siehe Anlage 1) gemäß Sachverhalt zu genehmigen, damit den Besitzern Eigentum an der Baulichkeit zu verschaffen und sie gleichzeitig als Nutzungsberechtigte durch Vertragseintritt im Sinne des § 312 ZGB i.V.m. den gesetzlichen Bestimmungen des SchuldRAnpG anzuerkennen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

12

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 8     Beschluss zur Übertragung der Haushaltsreste aus dem Jahr 2018 in das Jahr 2019      
Ö 9     Erwerb der Anteile des Landkreises an der TechnologiePark Mittweida GmbH      
Ö 10     Bestellung des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 18.01.2019 bis 14.02.2019      
Ö 12     Ersatz Brücke Diebstraße in Mittweida, OT Lauenhain (Beschluss Vorzugsvariante Ersatzbauwerk einschließlich Beschluss über Unterhaltung und Sicherung Bestandsbauwerk)      
Ö 13     Aufhebung des Stadtumbaugebietes Nr. 2 "Burgstädter Straße 79, 81, 83, 85"      
Ö 14     Aufhebung des Stadtumbaugebietes Nr. 3 "Schützenplatz bis Oststraße"      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)