Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/012/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/012/2019 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.02.2019      
Ö 5     Ehrung für Dienstjubiläen der Feuerwehr      
Ö 6     Vorstellung Forschungsprojekt Flowbile Gäste: Herr Prof. Liepelt      
Ö 7     Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2019      
Ö 8     Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Sport- und Kulturbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 9     Bestellung des Geschäftsführers der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 10     Beschluss über die Annahme von Spenden im Zeitraum vom 15.02.2019 bis 14.03.2019      
Ö 11     Ersatz Brücke Diebstraße in Mittweida, OT Lauenhain (Beschluss Vorzugsvariante Ersatzbauwerk einschließlich Beschluss über Unterhaltung und Sicherung Bestandsbauwerk)      
    14.02.2019 - Technischer Ausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.02.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die Stadtratssitzung im März verschoben. Die Vorberatung dazu wurde in der Stadt Mittweida abgeschlossen. Der Beschluss der Gemeinde Erlau ist noch nicht erfolgt. Dieser soll noch abgewartet werden.

 

   
    28.03.2019 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt die Variante B.III.1 der Voruntersuchung (Straßenbrücke als Einfeldbrücke) als Vorzugsvariante für die weitere Planung und die Bereitstellung der dafür erforderlichen Haushaltsmittel.

 

Der Rat beschließt des Weiteren, das vorhandene Bauwerk bis zum Bau einer neuen Brücke zu erhalten und die erforderlichen Haushaltsmittel für die Unterhaltung und Sicherung des Bauwerkes bereitzustellen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

21

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)